Kanalsanierungskonzepte

Regelung aus früheren Rundschreiben
Aus den Anforderungen nach Nummer 4.2 FöRiWWV ergeben sich die Anforderungen, dass Maßnahmen den wasserwirtschaftlichen Zielsetzungen entsprechen und die Kosten in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen stehen müssen.''Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich darzustellen, dass die geplante Maßnahme in Umsetzung eines qualifizierten Kanalsanierungskonzeptes für ein definiertes Teilgebiet erfolgt. ''

''Die Erstellung eines solchen Kanalsanierungskonzeptes kann nach Nummer 2.3 FöRiWWV gefördert werden. (RdSchr. Vom 24.07.2013) '' ==Kommentar: Fördergegenstand Kanalsanierungskonzepte ==

Für Kanalsanierungskonzepte kann i.V.m. Ziffer 5.1.3 ein Zuschuss in Höhe von 70% für Kosten bis zu 10.000 EUR und 50% für darüber hinausgehende Kosten, insgesamt ein Zuschuss maximal in Höhe von 50.000 EUR, bewilligt werden. Diese Fördersätze beziehen sich jeweils auf die Summe aller Konzepte eines Maßnahmeträgers. Durch eine Aufteilung auf mehrere Teilgebiete kann die 10.000 EUR-Schwelle nicht unterschritten werden, um höhere Fördersätze anzufordern.

Je Maßnahmeträger kann somit maximal 50.000 EUR an Zuschuss gewährt werden. Es steht dem Maßnahmeträger frei, keinen gesonderten Zuschuss nach 5.1.3 zu beantragen, sondern die Kosten des/der Kanalsanierungskonzepte mit der Baumaßnahme als Planungskosten in die Investitionskosten einzubeziehen. Dann erfolgt eine Förderung nach den in 5.1.2.2 festgelegten Fördersätzen.

Kanalsanierungskonzepte werden nur ab dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie 2013 gefördert (Vorhabenbeginn nach dem 23.7.13), da der Fördergegenstand erst danach wirksam wurde.

Eine rückwirkende Förderung bereits erstellter Konzepte scheidet aus.
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